Nach Rücktritt: Landtagsausschuss will Schlesinger zu Vorwürfen hören

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| Redaktion 
| 08.08.2022

Ausschussvorsitzende Daniel Keller (SPD): "Mit dem Rücktritt von Frau Schlesinger ist der Fall nicht beendet. Jetzt geht die Aufklärung erst los."

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Bereits Mitte Juli waren Schlesinger sowie Vertreter:innen der beiden Gremien einer Einladung zur Anhörung in dem Ausschuss nicht gefolgt. Das hatte in der Brandenburger Politik für Empörung gesorgt. Das Land hat gegenwärtig die Rechtsaufsicht über den RBB.

Grundlegende Reformen notwendig

Keller zeigt sich überzeugt, dass nun grundlegende Reformen beim RBB notwendig seien – konkret etwa wirksamere Kontrollen und eine Stärkung des Verwaltungsrats.
 
"Wir werden uns dazu den RBB-Staatsvertrag genau ansehen", kündigte Keller an. "Vielleicht ist auch ein kompletter Neuanfang notwendig." Einzelheiten dazu wollte er zunächst nicht nennen. "Es lohnt sich, alle Fragen grundsätzlich zu diskutieren."
 
Die Vorwürfe

Ende Juni wurden die Vorwürfe gegen Schlesinger durch den Business Insider ins Rollen gebracht. Diese reichen von fragwürdigen Beraterverträgen zu einem inzwischen auf Eis gelegten RBB-Bauprojekt, einer Gehaltserhöhung für Schlesinger auf gut 300.000 Euro bis zu einem zusätzlichen, zuvor öffentlich nicht bekannten Boni-System. Pikant ist außerdem ein angebliches Essen mit "Multiplikatoren" auf RBB-Kosten in ihrer Privatwohnung, einen luxuriösen Dienstwagen, für den es einen sehr hohen Rabatt gegeben haben soll, und einen teuren Umbau der Chefetage.

Der Sender hatte am Sonntagabend mitgeteilt, dass Schlesinger ihr Amt mit sofortiger Wirkung niederlege (LEADERSNET berichtete). Zuvor hatte sie sich bereits vom ARD-Vorsitz zurückgezogen.
 
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