Fast genau ein Jahr, nachdem Elon Musk die Social-Media-Plattform Twitter zum Preis von 44 Milliarden US-Dollar erworben hat, werden Gerüchte rund um einen Rückzug vom europäischen Markt laut. Einem Artikel des Business Insider zufolge denke der aus Südafrika stammende Unternehmer darüber nach, den inzwischen in X umbenannten Dienst für User aus dem EU-Raum unzugänglich zu machen.
Unter Berufung auf eine „mit dem Unternehmen vertraute“ Quelle berichtet das Magazin, dass sich Elon Musk vor allem am Digital Services Act (DSA) störe – ein Gesetz, das Online-Plattformen zum strengen Handeln gegen sogenannte Hassrede verpflichtet. Während Musk vor seiner Übernahme von Twitter / X die dort mangelnde Redefreiheit beklagt hat, gehörte ein beträchtlicher Teil des nach dem Kauf entlassenen Personals der Content-Kontrolle an.
Offener Brief aus Brüssel
Der Business Insider gibt an, dass Musk bereits im letzten Jahr damit geliebäugelt habe, den mittlerweile X heißenden Service nur noch in den USA verfügbar zu machen. Damals soll er vor allem von der Aussicht auf Kostenreduzierung motiviert gewesen sein; seine aktuellen Überlegungen gehen hingegen auf kritische Nachfragen der Europäischen Union zurück.
In einem offenen Brief auf X wandte sich EU-Kommissar Thierry Breton bereits am 10. Oktober an den SpaceX-Gründer und sprach von Anhaltspunkten, dass die Plattform zur „Verbreitung illegaler Inhalte und Falschinformation“ genutzt werde. Breton erinnerte an den DSA und forderte Musk auf, zeitnah und gewissenhaft gegen entsprechenden Content vorzugehen. Als Beispiele für die von der EU monierten Inhalte nannte Breton ursprünglich in älteren Konflikten entstandenes Bildmaterial oder militärische Szenen, die eigentlich aus Videospielen stammen.
Ozeanien: Testlauf gegen Spam-Accounts
Hintergrund der Bedenken ist der aufflammende Konflikt im Nahen Osten, der die Europäische Union auch zur Erstellung eines Fragenkatalogs an Elon Musk bewogen hat. In seinem Schreiben rief Breton außerdem ins Gedächtnis, dass eine mangelnde Mitarbeit empfindliche Strafen mit sich ziehen könne und die EU eine Reaktion innerhalb von 24 Stunden erwarte – ein Ultimatum, das zunächst ereignislos verstrichen ist.
Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang womöglich ein aktueller Testlauf in Neuseeland und den Philippinen, wo X für Neukunden mit Kosten für das Verfassen von Beiträgen verbunden ist. Dadurch erhofft sich der Dienst, Spam-Accounts unattraktiver für ihre jeweiligen Betreiber zu machen und dadurch letztlich einzudämmen.
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